Kürzlich besuchte die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Claudia Ravensburg (Bad Wildungen) Neustadt. Bürgermeister Thomas Groll hatte die Abgeordnete aus dem Nachbarwahlkreis, die im Hessischen Landtag federführend die Themenfelder Gesundheits- und Familienpolitik bearbeitet, eingeladen, um sich mit ihr insbesondere über Fragen der Kinderbetreuung, aber auch weitere sozialpolitische Fragestellungen auszutauschen.
An der Unterredung nahm auch der Wahlkreisabgeordnete Dirk Bamberger und Erster Stadtrat Wolfram Ellenberg teil.
Der Bürgermeister berichtete Claudia Ravensburg davon, dass derzeit 249 Kinder, davon 46 unter drei Jahren, einen der drei kommunalen Kindergärten besuchen. In kirchlichen Kindergarten Momberg-Mengsberg sind es momentan 67 Kinder, davon 6 unter drei Jahren. Den Rechtsanspruch für Kinder über drei Jahren könne die Kommune gewährleisten, bei den unter Dreijährigen gebe es regelmäßig in der zweiten Hälfte eines Kindergartenjahres immer eine kleine Warteliste, die man nach überschaubarer Zeit aber abgearbeitet habe.
Um zukunftsfähig aufgestellt zu sein, sei die Errichtung eines weiteren Kindergartens in der Kernstadt notwendig, zumal in der KiTa „Regenbogen“ eine Gruppe im dortigen Mehrzweckraum nur befristet untergebracht sei. Für den Neubau ist der Hartplatz der ehemaligen Kaserne vorgesehen. Hier soll dann auch der Waldkindergarten untergebracht werden, die die infrastrukturellen Voraussetzungen für die eingruppige Einrichtung zu verbessern.
Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist ein Investitionsprogramm für den Neubau von Kinderbetreuungseinrichtungen vorgesehen. Eine Festlegung, die Thomas Groll ausdrücklich begrüßte. Er bat Claudia Ravensburg um schnelles Handeln, denn die Kommune wolle 2025 mit der Baumaßnahme beginnen.
Weiterhin sprach der Bürgermeister die Beitragsfreiheit von Kinder unter drei Jahren und die Betriebskostenförderung durch das Land an. In beiden Fällen erhofft er sich Impulse durch die neue Landesregierung.
Claudia Ravensburg betonte, dass die neue Landesregierung zusammen mit den Städten und Gemeinden eine langfristige Finanzierungsstrategie für die Betreuungskosten erarbeiten und hierdurch auch eine nachhaltige Entlastung der Kommunen bei den Betriebskosten erreichen wolle. Weiterhin streben CDU und SPD eine stufenweise Abschaffung der Elternbeiträge über das bisherige Maß hinaus an, hierzu sei aber eine Änderung des Finanzausgleichs auf Bundesebene nötig, um über die hierfür notwendigen Mittel zu verfügen.
Anschließend kamen die Kindergartenleiterinnen Claudia Orth, Carmen Schneider und Julia Heinmüller mit Claudia Ravensburg ins Gespräch und berichteten aus dem Berufsalltag. Dabei wurde deutlich, dass es gut ist, wenn Abgeordnete einmal mit Praktikerinnen ins Gespräch kommen. Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion machte sich eifrig Notizen um diese mit nach Wiesbaden zu nehmen.
Nach dem Meinungsaustausch im Rathaus standen zwei Vor-Ort-Termine an.
Fortgesetzt wurde der Informationsbesuch im Kultur- und Bürgerzentrum. Hier erfuhr Claudia Ravensburg mehr über die zahlreichen sozialen Angebote in Neustadt.
Nicole Zinkowski stellte die Arbeit des Familienzentrums vor. Eva Hartmann berichtete über die kommunale Leitstelle „Älter werden in Neustadt“. Tamara Lohse informierte über die sozialräumliche Arbeit des Diakoniezentrums HEPHATA vor Ort. Angesprochen wurden hier – natürlich auch – Finanzierungsfragen. Der Bürgermeister gab noch kurze Erläuterungen zum „WIR für UNS! Bürgerverein Neustadt, da der Vorsitzende Dieter Trümpert verhindert war.
Claudia Ravensburg, die sich beeindruckt von den vielfältigen Angeboten in einer kleinen Kommune zeigte, versprach, die gewonnenen Eindrücke mit nach Wiesbaden zu nehmen. Sie sei selbst in der Kommunalpolitik aktiv und wisse um die Leistungen vor Ort. Das Land sei bestrebt, im Rahmen des Machbaren Unterstützung zu leisten. So erwähnte sie u.a. die Förderung der Familienzentren, von der auch Neustadt seit Jahren profitiere.
Thomas Groll dankte der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion für ihren Besuch. „Wir nutzen alle Möglichkeiten, um unsere Anliegen nach Wiesbaden zu transportieren, nur so können wir etwas erreichen“, so der Bürgermeister.
